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Seed dropping attachment for plows, Patentzeichnung

Sie haben die Idee – wir sichern Ihre Rechte.

Abbildung: Seed dropping attachment for plows, Anderson 1890.

Impressum

Verantwortlich für den Inhalt & Domaineigner:

Benninger Patentanwaltskanzlei
Dr.-Leo-Ritter-Straße 5
93049 Regensburg

Patentanwälte
Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt
Europäische Markenvertreter

Sitz der Kanzlei:

Benninger Patentanwaltskanzlei
Dr.-Leo-Ritter-Straße 5
93049 Regensburg

Amtsgericht Regensburg
USt-IdNr. DE270576044

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Anbieter ist die Benninger Patentanwaltskanzlei
Allein vertretungsberechtigte Gesellschafter der Kanzlei ist Johannes Benninger.
Alle Patentanwälte der Kanzlei sind Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer.

Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München – www.patentanwalt.de; Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter EPI, Bayerstr. 83, 80335 München – www.patentepi.com

"Patentanwalt" ist die Bezeichnung eines nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland geregelten Berufs.

"Europäischer Patentvertreter" oder "European Patent Attorney" ist die Bezeichnung der nach den Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens beim Europäischen Patentamt zugelassen Vertreter.

"Europäischer Markenvertreter" oder "European Trademark Attorney" ist die Bezeichnung der nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 (https://euipo.europa.eu/ohimportal/de) über die Gemeinschafts-/Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) zugelassenen Vertreter.

Für die Patentanwälte und European Patent Attorneys der Kanzlei gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:

  • Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert am 21.12.2015 durch BGBl. I S. 2517; mehr unter www.gesetze-im-internet.de/patanwo)
  • Berufsordnung der Patentanwälte (www.patentanwalt.de), FICPI Standesregeln (www.ficpi.org)
  • Standesregeln; Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (veröffentlicht im Beiblatt des Amtsblattes des EPA 1/2016; mehr unter www.patentepi.com)
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